Bundesheer zieht sich vom Golan zurück

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Österreich zieht UNO-Soldaten vom Golan ab

Österreich zieht seine Blauhelmsoldaten von den Golanhöhen ab. Das bestätigten am Nachmittag Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP).

Spindelegger habe bereits mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon gesprochen und ihn persönlich über die Entscheidung der Bundesregierung informiert, hieß es in einer Aussendung am Nachmittag.

„Die Entwicklung der heutigen Morgenstunden hat gezeigt, dass ein weiteres Zuwarten nicht mehr vertretbar ist“, erklärten Kanzler und Vizekanzler. „Die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten steht an oberster Stelle, daher ist dieser Schritt notwendig.“ Die Bewegungsfreiheit der Blauhelme sei „de facto nicht mehr gegeben“, die Gefährdung der österreichischen Soldaten „auf ein inakzeptables Maß angestiegen“.

Unübersichtliche Sicherheitslage
Grund des Abzugs ist die immer unübersichtlich werdende Sicherheitslage. Nach der vorübergehenden Einnahme des Grenzpostens bei Kuneitra und der Wiedereroberung durch Einheiten der syrischen Armee habe eine Lagebesprechung mit dem Generalstab und Vertretern des Außenministeriums stattgefunden, heißt es in der Erklärung weiter. „In der Folge erklärte uns der Verteidigungsminister, dass nach Rücksprache mit den Verantwortlichen seines Ressorts die Teilnahme des österreichischen Bundesheeres an der UNDOF-Mission aus militärischen Gründen nicht mehr aufrechterhalten werden kann.“

Die UNO-Truppe auf den Golanhöhen überwacht seit 1974 die Einhaltung der Waffenstillstandsvereinbarung Israels mit Syrien. Österreich stellt mit 380 Soldaten etwa ein Drittel der UNO-Truppe. Andere Länder wie Japan und Kroatien haben wegen der zunehmenden Gewalt ihre UNO-Soldaten bereits abgezogen. Soldaten aus Österreich, Indien und den Philippinen waren bis zuletzt noch dort stationiert. Das Verteidigungsministerium steht nach eigenen Angaben mit der Abteilung für Friedenseinsätze der UNO in Kontakt, um nun die Voraussetzungen für einen geordneten Rückzug der österreichischen Blauhelme zu schaffen.

Einnahme von Grenzposten als Auslöser
Am Donnerstag hatten syrische Rebellen den Stützpunkt Kuneitra an der Waffenstillstandslinie zwischen Israel und Syrien kurzzeitig unter ihre Kontrolle gebracht und damit eine wichtige Transportroute blockiert. Denn mit der Einnahme Kuneitras hatten die Aufständischen nicht nur die Kontrolle über das Trümmerfeld, das einst die Stadt Kuneitra war, sondern vor allem über das Eingangstor in das Einsatzgebiet der Blauhelme, durch das mittlerweile sämtliche Güter- und Truppentransporte erfolgen, erlangt.

Die syrischen Regierungstruppen eroberten den Grenzübergang zwar nach wenigen Stunden zurück, die Eskalation zeigte aber die Verwundbarkeit der Blauhelme durch die immer heftiger werdenden Kämpfe in der theoretisch demilitarisierten Zone erneut auf.

Granaten auf israelischer Seite eingeschlagen
Im Rahmen eines „Shelter-Alarms“ hatten sich die österreichischen Soldaten während der Gefechte zwischen syrischen Rebellen und den Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in die Bunker zurückgezogen. Im Zuge der Kampfhandlungen seien auch auf israelisch kontrollierter Seite einige Granaten eingeschlagen, darunter beim Logistikbataillon der UNO-Truppen im unmittelbar an der Waffenstillstandslinie gelegenen Camp Ziouani, so der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Michael Bauer. Das Camp wird von indischen Blauhelmen betrieben, es halten sich aber auch einige Österreicher dort auf. Laut Bauer waren aber auch sie nicht in unmittelbarer Gefahr, es habe sich bei den Einschlägen auch um keinen gezielten Beschuss gehandelt.

Verschleppung von Blauhelmen
Bei Kämpfen zwischen syrischen Rebellen und Regierungstruppen auf den Golanhöhen waren immer wieder Geschoße auf der israelischen Seite der Waffenstillstandslinie eingeschlagen. Vor zwei Wochen wurde eine israelische Patrouille von syrischen Soldaten beschossen. Zudem verschleppten Aufständische wiederholt Blauhelmsoldaten, die im Auftrag der Vereinten Nationen die Einhaltung der Waffenstillstandslinie überwachen sollen.
http://orf.at/stories/2186035/
 
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