Erdloch von Schmalkalden
Opfer der herrenlosen Hohlräume
Von Felix Helbig
Krater in Schmalkalden: Die Aussichten der Hausbesitzer auf Entschädigung sind schlecht
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dpa
Krater in Schmalkalden: Die Aussichten der Hausbesitzer auf Entschädigung sind schlecht
Die Regierung kann nicht, die Versicherung will nicht - nach dem Erdfall in Schmalkalden drohen die Hausbesitzer auf den Folgekosten sitzenzubleiben. Eine Rechtsgrundlage für solche Fälle gibt es nicht. Dabei geschehen sie keineswegs selten.
Die Erde knackt, bevor sie rutscht, das Geräusch hat Kurt Block, 61, auch nach neun Monaten noch im Ohr. So sei das überall in Thüringen, sagt er, in Nordhausen etwa, in Wolfsgefärth, in Bad Frankenberg oder bei ihm, im letzten Haus auf der rechten Seite, Frankensteinstraße 14, 36469 Tiefenort.
Als die Erde in der Nacht zum vergangenen Montag, kurz nach drei Uhr, auch im 30 Kilometer entfernten Schmalkalden knackt und rutscht, eine Straße in die Tiefe zieht, eine halbe Garage und ein Auto, da ist das für Block die stille Bestätigung dafür, "dass die Menschen am Ende mit nichts dastehen und das Land überhaupt nicht weiß, wie es mit ihnen umgehen soll".
Man kann schön Urlaub machen in Schmalkalden, das Städtchen schmiegt sich an die Hügel des Thüringer Waldes, es gibt viele Wiesen und Wanderwege, sehr natürlich alles. Auch der Krater mitten im Wohngebiet ist ganz natürlich, das erklärte Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU) schon am Montagnachmittag, man kenne die Ursache noch nicht genau, aber es sei ein "natürlicher Erdfall".
Eine Rechtsgrundlage für Betroffene fehlt - trotz der Gefährdung
Für das Land ist das eine bedeutsame Diagnose. In Thüringen knackt und rutscht es bis zu 50 Mal im Jahr, sagt Lutz Katzschmann von der Landesanstalt für Umwelt und Geologie. Fast zwei Drittel der Landesfläche zwischen Kyffhäuser und Thüringer Wald stehe auf löchrigem Grund, voll stillgelegter Schächte aus dem Altbergbau, durchsetzt von löslichen Kalk-, Gips- und Salzschichten, die vom Grundwasser ausgespült werden und dann Hohlräume bilden.
Das eine Problem ist, dass diese Hohlräume einbrechen können, wie in Bad Frankenhausen im vergangenen November, in Tiefenort im Januar, in Nordhausen im März und am Montag in Schmalkalden. Das andere Problem ist, dass es in Thüringen trotz der grundsätzlichen Gefährdung keine wirksame Rechtsgrundlage gibt, wie den Betroffenen geholfen werden kann.
Für das Land, sagt Kurt Block aus Tiefenort, gehe es darum, eine natürliche Ursache festzustellen und keinen Altbergbauschaden. "Dann ist man finanziell nämlich fein raus." Geregelt werden Erdfälle in dem Bundesland nach dem "Thüringer Altbergbau- und Unterirdische Hohlräume-Gesetz". Es umfasst zwölf Paragrafen, die im Wesentlichen von der Verantwortung handeln, die zu tragen ist, wenn sich irgendwo ein Krater auftut.
Es gibt darin "Verhaltensverantwortliche", die Kosten tragen müssen, wenn sie einen Krater durch ihr Verhalten verursacht haben; es gibt "Zustandsverantwortliche", die ran müssen, wenn es keinen Verhaltensverantwortlichen gibt; und es gibt die "herrenlose Sache", bei der zahlen muss, wer das Eigentum am Hohlraum aufgegeben oder übernommen hat.
Bleiben die Häuser stehen, zahlt keiner
Als Rechtsnachfolger der meisten Bergbauunternehmungen der DDR oder früherer Tage steht das Land Thüringen für Altbergbauschäden ein, alle anderen zahlen diejenigen, denen der Boden über dem Hohlraum heute gehört. Die allermeisten Hohlräume in Thüringen sind herrenlos. Im Ergebnis, sagt der Vorsitzende des Umweltausschusses im Erfurter Landtag, Tilo Kummer (Linke), führe das dazu, "dass niemand für den Schaden einsteht, wenn die Häuser noch stehen, aber die Menschen aus Sicherheitsgründen nicht mehr hinein dürfen".
In Tiefenort sind es seit Januar fünf Familien, deren Häuser in Zone 1 am Erdfall in der Frankensteinstraße noch stehen, aber aus Sicherheitsgründen vom Landkreis mit einer dauerhaften Nutzungsuntersagung belegt wurden. "Das Land zahlt nicht, weil es ja angeblich ein natürlicher Erdfall war", sagt Kurt Block. Die Versicherung, sofern man den teuren Erdfall-Schutz überhaupt habe, zahle aber auch nicht, "weil die Häuser ja noch stehen".
In der Frankensteinstraße wühlen sie deshalb nun in jahrzehntealten Unterlagen, versuchen irgendwie zu belegen, dass es sich bei ihrem Erdfall doch zumindest um einen "indirekten Altbergbauschaden" handelt, weil bis 1968 "zig Millionen Kubikmeter Laugen aus dem Kalibergbau einfach in den Boden gekippt wurden", wie Block sagt. Im Umweltministerium heißt es dazu, es gebe Gutachten, die den natürlichen Erdfall belegten. In Tiefenort seien "so genannte Hobbygeologen" am Werk, sagt ein Ministeriumssprecher.
Der Bingener Geologe Helmut Prinz, im Frühjahr an einem der Gutachten zum Erdfall in Tiefenort beteiligt, sagt, man könne solche Zusammenhänge zwischen abgekippten Kalilaugen und ausgespülten Hohlräumen nie ausschließen. "Aber man kann sie auch nicht belegen." In Tiefenort haben sie einen Erdfallhilfeverein gegründet, dem Block vorsteht, der Verein hat gesammelt für die betroffenen Hausbesitzer, insgesamt 47.000 Euro, hinzu kamen je 1000 Euro von der Wartburg-Sparkasse.
"Es kann nahezu überall passieren, zu jeder Zeit"
Den Schmalkaldenern stehe das nun auch bevor, sagt Block, auch dort werde es Menschen geben, die, wenn der Krater erstmal mit Kies aufgefüllt ist, trotzdem aus Sicherheitsgründen nicht in ihre Häuser zurück dürfen, obwohl diese noch stehen.
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Vom Land gab es 10.000 Euro Soforthilfe. Eine Verlegenheitslösung sei das gewesen, sagt der Umweltausschussvorsitzende Tilo Kummer, "ein Hilfskonstrukt". Eine Rechtsgrundlage, wie den Menschen schnell und sinnvoll geholfen werden könne und wer für den Schaden aufkomme, "gibt es noch immer nicht".
Tatsächlich hatten Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und Umweltminister Reinholz schon im Januar in Tiefenort eingeräumt, keine Handlungsmöglichkeiten für einen Schadensausgleich zu haben. Anders ist es etwa in Bergbaugebieten wie Nordrhein-Westfalen und dem Saarland, wo es Fonds gibt für solche Fälle, obwohl die Menschen dort auch eher versichert sind, weil sie genau wissen, ob unter ihrem Dorf ein Schacht liegt.
In Thüringen weiß das niemand. 8066 Erdfälle verzeichnet das so genannte Subrosionskataster der Landesanstalt. Kummer will im Umweltausschuss nun einen neuerlichen Vorstoß unternehmen. "Es kann nahezu überall passieren, zu jeder Zeit", sagt Geologe Katzschmann. Wie in Tiefenort, Nordhausen, Bad Frankenhausen. Und Montagnacht um drei Uhr in Schmalkalden. Quelle:
Der Spiegel